Private E-Mailnutzung am Arbeitsplatz

Kaum ein Arbeitgeber untersagt seinen Arbeitsnehmern heute noch strikt die private Nutzung von E-Mails am Arbeitsplatz. Häufig wird die Nutzung zumindest im einvernehmlichen Stillschweigen von allen Seiten geduldet. Der so etablierte Status Quo ist für alle Seiten bequem und viele Unternehmen sparen sich so "unangenehme" Konflikte. Kommt es jedoch zur arbeitsrechtlichen Auseinandersetzung im Unternehmen oder im individuellen Arbeitsverhältnis kann sich ein solch ungeregelter Status Quo schnell als rechtliche Zeitbombe erweisen.

Gleiches gilt aber genauso für eine uneingeschränkte Freigabe der E-Mail Nutzung oder ein rechtlich fehlerhaftes Verbot deselben. Darf man von einem Mitarbeiter verlangen, daß Kollegen während seiner Abwesenheit seinen E-Mail Account kontrollieren? Muß ein Systemadministrator seinem Arbeitgeber den Zugang zu Postfächern von Mitarbeitern verschaffen? Ist die Filterung von Spam oder bestimmten Inhalten zulässig? Kann der Arbeitgeber die Postfächer seiner Arbeitnehmer kontrollieren oder darf er sogar den E-Mailverkehr als Beweis in einem Kündigungsschutzverfahren verwenden? Wann kann der Arbeitgeber den Arbeitnehmer die private Internetnutzung während der Arbeitszeit sogar untersagen bzw. darauf eine Kündigung stützen? Wann muß man den Betriebs- oder Personalrat konsultieren?

All diese und viele weitere Fragen stellen sich immer häufiger. Der Vortrag soll vor allem das Problembewußtsein schärfen und Lösungsansätze für die verschiedenen Szenarien bieten. Denn nur wer sich all solche Fragen im Voraus stellt, kann "böse Erwachen" im Streitfalle vermeiden.

Referenten:

Kai Bodensiek & Marcus SonnenscheinKai Bodensiek ist als Rechtsanwalt in der Medien- und IT-Kanzlei Brehm & v. Moers, Berlin, tätig. Dort ist er im Bereich der sogenannten "Neuen Medien", insbesondere haftungsrechtlichen Fragestellungen im Zusammenhang mit dem Internet und Vertragsgestaltungen sowie Computerspielen tätig. Unter anderem hat er bisher am Rechtsteil des Postfix-Buches von Peer Heinlein mitgewirkt und verschiedene Artikel zur Frage der Entwicklung von Computerspielen und deren Rechtsproblemen veröffentlicht. Außerdem berät er verschiedene Service-Provider, Software- und Computerspieleentwickler aber auch Anwenderunternehmen in den branchentypischen rechtlichen Problemstellungen.

Marcus Sonnenschein ist ebenfalls als Rechtsanwalt und zugleich Fachanwalt für Arbeitsrecht in der Medien- und IT-Kanzlei Brehm & v. Moers, Berlin, tätig. Er berät arbeitsrechtlich Unternehmen aber auch Arbeitnehmer und Arbeitnehmervertretungen sowohl außergerichtlich als auch im gerichtlichen Verfahren. Ein besonderer Schwerpunkt liegt dabei in der spezifischen Beratung von Medienutnernehmen, insbesondere der arbeitsrechtlichen Betreuung von Filmproduktionen. Hierbei hat er sich in den vergangenen Jahren des Öfteren mit der Frage der privaten Nutzung von E-Mails am Arbeitsplatz und den hieraus resultieren rechtlichen Problemen befasst und verschiedene Lösungsmodelle entwickelt und auch umgesetzt.

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